AGB
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1. Geltungsbereich
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2. Leistungsbeschreibung
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3. Beta-Phase und Weiterentwicklung
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4. Registrierung und Nutzung
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5. KI-gestützte Inhalte/ Verantwortung
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6. Nutzungsrechte
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7. Preise und Zahlungsbedingungen
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8. Laufzeit und Kündigung
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9. Haftung
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10. Verfügbarkeit
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11. Datenschutz
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12. Änderungen der AGB
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13. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Natalie Janousch, handelnd unter „Contimi“,
– nachfolgend „Anbieterin“ –
und den Nutzer:innen des SaaS-Produkts Contimi
– nachfolgend „Nutzer“ –
über die Nutzung der webbasierten Software Contimi.
Abweichende Bedingungen der Nutzer finden keine Anwendung, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsbeschreibung
Contimi ist ein Software-as-a-Service (SaaS), das die Pflege und Bearbeitung von Website-Inhalten – insbesondere WordPress-Inhalten – mittels Spracheingabe und KI-gestützter Verarbeitung ermöglicht.
Die Anbieterin schuldet keinen bestimmten Erfolg, sondern lediglich die Bereitstellung der Software im Rahmen des aktuellen technischen Stands.
Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website von Contimi.
3. Beta-Phase und Weiterentwicklung
Contimi befindet sich teilweise noch in der Beta-Phase.
Die Nutzer erkennen an, dass:
Funktionen sich ändern, erweitern oder entfallen können,
es zeitweise zu Fehlern, Einschränkungen oder Ausfällen kommen kann,
kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit oder Fehlerfreiheit besteht.
Die Anbieterin ist berechtigt, Contimi kontinuierlich weiterzuentwickeln.
4. Registrierung und Nutzung
Die Nutzung von Contimi setzt eine Registrierung voraus.
Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein.
Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
Die Nutzung ist ausschließlich für eigene geschäftliche oder private Zwecke erlaubt. Eine missbräuchliche Nutzung, insbesondere zur Verletzung von Rechten Dritter oder geltendem Recht, ist untersagt.
5. KI-gestützte Inhalte und Verantwortung
Die durch Contimi erzeugten oder bearbeiteten Inhalte basieren auf KI-gestützten Prozessen und dienen der Unterstützung der Nutzer.
Die inhaltliche Verantwortung für alle veröffentlichten Inhalte liegt ausschließlich beim Nutzer.
Die Anbieterin übernimmt keine Gewähr für:
inhaltliche Richtigkeit,
rechtliche Zulässigkeit,
Vollständigkeit oder
Eignung der generierten Inhalte.
Eine rechtliche oder fachliche Prüfung durch den Nutzer ist stets erforderlich.
6. Nutzungsrechte
Die Anbieterin räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht an Contimi ein.
Alle Rechte an der Software, am Code, an der Marke Contimi sowie an sämtlichen Weiterentwicklungen verbleiben bei der Anbieterin.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website veröffentlichten Preise.
Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese erhoben wird.
Die Anbieterin ist berechtigt, Preise für zukünftige Vertragsperioden anzupassen. Bereits gebuchte Zeiträume bleiben hiervon unberührt.
8. Laufzeit und Kündigung
Sofern nicht anders angegeben, werden Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien jederzeit mit Wirkung zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9. Haftung
Die Anbieterin haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Verfügbarkeit
Die Anbieterin bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit von Contimi, übernimmt jedoch keine Garantie für eine jederzeitige Erreichbarkeit.
Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder technische Störungen können zu temporären Einschränkungen führen.
11. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung von Contimi, die integraler Bestandteil dieser AGB ist.
12. Änderungen der AGB
Die Anbieterin behält sich vor, diese AGB zu ändern, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist.
Nutzer werden über Änderungen rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die Änderungen als akzeptiert.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der Anbieterin.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.